Informationen zur Stadtverwaltung der Stadt Veszprém

1. Die Kommunalwahl

Laut Verfassung der Ungarischen Republik finden die Wahlen der Mitglieder des Stadtrates und des Bürgermeisters - bis auf vorgezogene Wahlen - im Vier-Jahres-Rhythmus jeweils im Oktober statt. Zum letzten Mal wurden sie am 3. Oktober 2010 durchgeführt.

Die wahlberechtigten Bürger der Stadt Veszprém wählten in 12 Wahlbezirken, die der Einwohnerzahl entsprechend aufgeteilt sind, die Abgeordneten und den Bürgermeister. Darüber hinaus haben 5 Abgeordnete über die Parteiliste ein Mandat erlangt. So zählt die Stadtvollversammlung 18 Mitglieder.

Die Wähler haben von drei Kandidaten Herrn Gyula Porga, den gemeinsamen Kandidaten der Parteien Fidesz-Ungarische Bürgerunion und KDNP (Christlich-Demokratische Volkspartei) zum ersten Mal zum Bürgermeister gewählt.

Der Stadtrat hat ihre erste satzungsgemäße Sitzung am 14. Oktober 2010 abgehalten und aus seiner Mitte zwei stellvertretende Bürgermeister gewählt, sieben Ausschüsse gebildet und ihre Vorsitzenden gewählt.

2. Der Bürgermeister der Stadt Veszprém

Der Leiter der Stadtratssitzung der Stadt Veszprém ist der Bürgermeister und er vertritt die Gemeindeversammlung. Der Bürgermeister ist für die demokratischen Kommunaltätigkeiten verantwortlich und er sichert das Recht der breiten Öffentlichkeit zur Mitgestaltung.

Der Bürgermeister verrichtet seine Verwaltungsaufgaben und Kompetenzbereiche unter Mitwirkung des Bürgermeisteramtes. Das Amt wird vom Bürgermeister nach den Entscheidungen des Vertretungskörpers und in seiner eigenen Verwaltungsbefugnis mit dem Notar geführt. Der Bürgermeister, Herr Gyula Porga, wurde bei den Kommunalwahlen im Oktober 2010, als gemeinsamer Kandidat der Parteien Fidesz-Ungarische Bürgerunion und KDNP zum ersten Mal in sein Amt gewählt.

Zwischen 2006-2010 war er stellvertretender Bürgermeister der Stadt Veszprém.

3. Der Stadrat von Veszprem

Der Stadtrat der Stadt Veszprém hat 18 Mitglieder (13 Fidesz-Ungarische Bürgerunion-KDNP; 2 MSZP (Ungarische Sozialistische Partei); 1 Jobbik (Bewegung für ein besseres Ungarn); 1 LMP (Politik kann anders sein); 1 unabhängig.

Der Stadtrat tagt monatlich, aber der Bürgermeister hat jedoch das Recht, in Fällen, die keinen Aufschub dulden, eine außerordentliche Sitzung einzuberufen.

Die Sitzungen des Stadtrats sind - bis auf wenige Angelegenheiten- öffentlich.

Die Agenda wird vom Stadtrat in einem Jahresarbeitsprogramm festgelegt. Als Vorsitzender des Stadtrates ist der Bürgermeister für die Einberufung der Stadtratssitzung zuständig.

Der Stadtrat ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Ratsvertreter bei der Sitzung anwesend sind.

Der Stadtrat trifft seine Entscheidungen durch offene Abstimmung.

4. Leiter des Bürgermeisteramtes und Mitglieder des Stadtrates

- Gyula PORGA Bürgermeister (Fidesz-Ungarische Bürgerunion-KDNP)

Fidesz-Ungarische Bürgerunion-KDNP: Péter Mihalovics Fraktionsvorsitzender, Lajos Baumgartner, Mária Brányi, János Czaun, György Halmay, Lajos Némedi,Jolán Német-Károlyi, Judit Stigelmaier, Péter Óvádi, Gyula Porga, László Siklódi, Dr. Zoltán Strenner,László Takács

MSZP: Ferenc Hartmann, Sándor Katanics

Jobbik: Judit Forgó-Kelemen

LMP: Ferenc Gerstmár

Unabhängig: Piroska Nagy

5. Die Ausschüsse des Stadtrates

Der Stadtrat hat das Recht, zu den Entscheidungsvorbereitungen und der Kontrolle der Entscheidungsdurchführung ständige und provisorische Ausschüsse zu bilden. An der Spitze der Ausschüsse steht der Vorsitzende.

Der Stadtrat der Stadt Veszprém hat 7 selbständige Ausschüsse:

6. Die Tätigkeit und das Entscheidungssystem der Stadtverwaltung

Der Stadtrat der Stadt Veszprém arbeitet einerseits auf Grund des Gesetzes über die kommunalen Stadtverwaltungen und anderseits anhand der selbst geschaffenen Organisations- und Tätigkeitsordnung (SZMSZ).

Die Stadtverwaltung arbeitet in öffentlichen Angelegenheiten von lokalem Interesse, die zu ihrem Aufgaben- und Kompetenzbereich gehören, selbständig. Dies können obligatorische bzw. freiwillig angenommene Aufgaben- und Kompetenzbereiche sein. Sie umfassen einen großen Bereich der lokalen Gemeinschaftsaufgaben.

Die in der Stadtratssitzung eingebrachten Vorlagen werden von den Fachleuten des Bürgermeisteramtes vorbereitet und von den verschiedenen Ausschüssen begutachtet. Eine Vorlage ohne Anregung, Erklärung oder Beurteilung des dazugehörigen Ausschusses kann nur in begründeten Ausnahmefällen vom Stadtrat ausgehandelt werden.

Der Stadtrat trifft seine Entscheidungen oder erlässt Verordnungen auf der Grundlage der Beurteilungen des Ausschusses.

Die Stadtverwaltung veranstaltet einmal jährlich eine im vorab angekündigte Bürgeranhörung, bei der den wahlberechtigten Bürgern die Möglichkeit gegeben wird, gemeinnützige Vorschläge zu machen, ihre Meinungen über die Tätigkeit des Stadtrates zu äußern und Fragen an die Abgeordneten zu stellen.

7. Das Bürgermeisteramt von Veszprém

Unter Beachtung der Interessen der Bevölkerung bereitet das Bürgermeisteramt Entscheidungen vor, nimmt Organisations-, Durchführungs- und Kontrollaufgaben wahr und ist im Bereich Bürgerberatung tätig.

Das Bürgermeisteramt leistet die Basisarbeit für die erfolgreiche Tätigkeit des Stadtrates, der Stadtteilverwaltung, der Minderheitenverwaltungen, der Ausschüsse, des Bürgermeisters und der stellvertretenden Bürgermeister. Der Leiter des Bürgermeisteramtes ist der Notar.

8. Die Beziehung zu den Einwohnern

Die gängigen Formen für die Kooperation und die Aufrechterhaltung der Beziehung zu den Einwohnern:

9. System zum Qualitätsmanagement im Bürgermeisteramt von Veszprém

Ende des Jahres 1996 traf die Stadtverwaltung der Stadt Veszprém die Entscheidung ein Qualitätsmanagement des Bürgermeisteramtes entsprechend den Bestimmungen des internationalen Qualitätsstandards ISO-9001 zu entwerfen.

Im August 1998 bekam das Bürgermeisteramt von Veszprém – zum ersten Mal für eine ungarischen Verwaltung – die Bescheinigung, die nachweist, dass das Amt, gemäß dem Qualitätsstandard ISO-9001, der von der Europäischen Gemeinschaft anerkannt wird und den europäischen Qualitätsbestimmungen entspricht, ihre Aufgaben erledigt.

Die Bescheinigung umfasst die Vorbereitung und Durchführung von kommunalen Aufgaben und Entscheidungen, die Realisierung von öffentlichen Verträgen, die Budgetierung und die Durchführung in den kommunalen Einrichtungen und der öffentlichen Kundenberatung.

Das Bürgermeisteramt folgt dem westeuropäischen Standard und hat das CAF (Common Assessment Framework) Selbsteinschätzung - System eingeführt. Sie ist ein Teil des ISO-9001 Standardsystems.

Das Konzept zur Einführung des CAF-Systems, als erster Schritt in Richtung moderne öffentliche Verwaltung, wurde auf Regierungsebene im Jahre 2003 realisiert.

Das Bürgermeisteramt integriert auf ihrem Weg zu einer hervorragend funktionierenden Einrichtung beide Systeme. Als Beweis verlieh man im Jahre 2005 dem Bürgermeisteramt den „Puplic Administration’s Quality Prize”, der vom Innenminister gestiftet wurde, und den „Veszprém County’s Quality Prize” der Industrie- und Handelskammer von Veszprém.